Die NLEPD hat durch den amtierenden Innenminister Schäuble die Einrichtung einer Diktatur angekündigt

[ME] Nur 62 Jahre nach ihrem letzten “1000 - jährigen” Experiment, will die “Neoliberale Einheitspartei Deutschland” (NLEPD) erneut ein totalitäres Regime einrichten.

Schleichender Putsch

nlepdadler-logo.jpg“Will Schäuble die Todesstrafe wieder einführen?” rauscht es durch das Medienbordell.
Nein! - der Todesstrafe geht eine Anklage, ein Verfahren, ein Richter, und ein Urteil voraus.
Nichts von alledem ist in den Forderungen des amtierenden Innenministers enthalten.
Die NLEPD, in Person von Innenminister Schäuble, fordert die gezielte, präventive Tötung von Verdächtigen (nicht von Tätern!). Die Forderungen der NLEPD angewandt auf die G8 - Proteste, bei denen die Demonstranten, in Ausübung ihres Rechts auf Versammlung, zu Terroristen, Gefährdern etc. erklärt und ihnen die Bildung einer terroristischen Vereinigung unterstellt wurde, hätten Schäuble, mit seinen grundgesetzwidrig eingesetzten Streitkräften, die Möglichkeit gegeben, die Demonstranten als Terrorverdächtige präventiv zu töten.

Wann ist ein Umsturz ein Umsturz?

nlepd-logo.jpgPlutokratie unter dem Deckmantel der medial erzeugten Scheindemokratie ist den Konzernmarionetten der NLEPD offenbar nicht mehr genug, sie wollen die Abschaffung der Grundrechte und somit einen neuen, einen faschistischen Staat. Die Anwendung von Artikel 18 / Grundgesetz könnte Abhilfe schaffen, um die gesammte NLEPD hinter Schloß und Riegel zu bringen, doch die Verwirkung von Grundrechten und deren Ausmaß können nur vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden, doch leider sitzt das BVerfG mit der NLEPD in einem Boot, somit ist Artikel 20 / Absatz 4 - Grundgesetz gegeben:

Artikel 20, Absatz 4
[Staatsstrukturprinzipien; Widerstandsrecht]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,
wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

3 Kommentare zu 'Die NLEPD hat durch den amtierenden Innenminister Schäuble die Einrichtung einer Diktatur angekündigt'

Kommentare als RSS oder TrackBack von 'Die NLEPD hat durch den amtierenden Innenminister Schäuble die Einrichtung einer Diktatur angekündigt'.

  1. Theo sagt,

    am 13. Jul. 2007

    Die Linke kündigt letztens mal was an:
    Bürgergewahrsam.
    Eine wirklich gute Idee !

  2. weiß ich nicht sagt,

    am 13. Jul. 2007

    1.Ich fände es richtig und wichtig die Veränderung an Grundrechten noch viel öffendlicher und präziser (für jeden verständlich) herraus zu stellen.
    2. “Wer nichts verbrochen hat braucht nichts zu befürchten” ist antiquirt und es ist eher zu beweisen dass die “totale Ãœberwachung” sehrwohl Auswirkungen auf die Psyche und das Verhalten der Individuen (auch untereinander) hat.
    3. Wenn die Polizei Menchen erschießen darf ohne die Konsequenzen zu fürchten, ist es vielleicht eine Arbeitserleichterung für sie, in der Realität wird die Möglichkeit eines ungerechtfertigten Übergriffs nur noch erweitert.
    4. Die Begründung für diese Massnahmen sind mehr als dürftig!


  3. am 31. Jul. 2007

    Die Regierung gibt zwischen 56 und 58 Cent (kommt drauf an wen Du glaubst) aus jedem verdienten Euro aus. In der DDR waren es etwa 60 Pfennig aus jeder Mark.

    Der Terrosistensympatiker und Marxist, Otto Schily, hat viele Bürgerrechte der DDR angepasst, was er nicht geschaft hat, wird aktuell durch Schäuble aus der Femministisch sozialen Umwelt Koalition abgeschlossen.

    Was mich in dieser düsteren Zeit immer wieder amusiert ist das alle Sozialisten, so wie der Sozialstaat sei logischen Ende naht, überall Neo oder sonstigen Liberalismus sehen.

    War die USSR friedlich? War China friedlich? Friedlich sind immer wieder Länder die von ihrer eigenen Produktion leben. Amerika ist nicht unter ihnen.

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