KETTEN- UND KURZSCHLUSSREAKTIONEN DENKBAR

Michael R. Krätke

Der Iran verstößt den Dollar und muss sich auf noch härtere Sanktionen einstellen

Vor wenigen Tagen hat die Islamische Republik ihre Drohung wahr gemacht: Dollars werden nicht mehr akzeptiert und sämtliche außenwirtschaftliche Transaktionen des Landes auf Euro oder Yen umgestellt. Seit September bereits wurde ein Großteil der iranischen Ölausfuhren nicht mehr in Dollar, sondern in Yen abgerechnet - Japan ist der mit Abstand wichtigste Abnehmer für iranisches Erdöl, der Iran für die pazifische Macht der drittwichtigste Lieferant. Nun mussten auch die übrigen europäischen und asiatischen Handelspartner des drittgrößten Erdölexporteurs der Welt akzeptieren, dass Teheran keine US-Währung mehr haben will. Die iranische Zentralbank ist dabei, ihre Dollarreserven abzustoßen, sie will den Dollar-Anteil an ihren Devisenreserven auf unter 20 Prozent drücken - sie wird möglicherweise noch weitergehen und ihre Dollarreserven ganz auflösen, um sie durch Euro oder Yen zu ersetzen. Das iranische Dollardepot akkumuliert zwar nur etwa 60 Milliarden, aber das - auf den Markt geworfen - dürfte reichen, um die Talfahrt des Dollarkurses zu beschleunigen. Der nächste Schritt, bereits mehrfach angekündigt, scheint nur noch eine Frage der Zeit: Die Eröffnung einer iranischen Ölbörse, an der allein in Euro gehandelt wird. Bislang sind zwei renommierte Börsen auf dieses Geschäft abonniert - die New Yorker NYMEX und die IPE (International Petroleum Exchange) in London. Beide gehören US-Unternehmen, an beiden wird in Dollar gehandelt - tritt eine iranische Ölbörse zu ihrer Jungfernfahrt an, dürfte sich das Gros der europäischen und asiatischen Importeure sofort dort tummeln. Es wäre ein weiterer harter Schlag gegen die Vormachtstellung des Dollars. (mehr…)

Patrioten gegen die Verfassung: Das politische System der USA und die Eingriffe der Regierung Bush

Nick Abbé

Betrachtet man die bisherige Vorgehensweise der Bush-Administration, so sollte klar werden, warum die oben geschilderten Ereignisse so nachdenklich stimmen. Der US-Präsident, der Vizepräsident, deren Berater und anscheinend auch das Justizministerium erachten den Präsidenten als - zumindest in Kriegszeiten - den Teilgewalten des Staates übergeordnet. Die sogenannte Unitary Executive Theory besagt, dass der Präsident als Vorsitzender der Exekutive in Krisenzeiten in die Befugnisse der anderen Teilgewalten eingreifen, sie sogar überstimmen kann, was bemerkenswerterweise nirgendwo in der US-Verfassung erwähnt wird, da es vom verfassungsgebenden Konvent auch nie so vorgesehen war.
Gleichzeitig ist Vizepräsident Cheney, wie auch Präsident Bush, der Meinung, nicht den üblichen Kontrollmechanismen innerhalb der exekutiven Teilgewalt zu unterliegen, sondern sozusagen außerhalb oder eher über der Regierung zu stehen. All das reflektiert eine Tendenz zum Ausbau exekutiver Machtbefugnisse, die seit Beginn des 20.Jahrhunderts, von Präsident Theodore Roosevelt über Woodrow Wilson und Franklin D. Roosevelt bis hin zu Richard Nixon, Ronald Reagan, Bill Clinton und schlussendlich George W. Bush, zu beobachten ist. Diese Tendenz bewegte den Historiker Arthur M. Schlesinger Jr. zur These, es handele sich bei der amerikanischen Präsidentschaft inzwischen um eine “imperiale Präsidentschaft”. [9] Er begründet diese These unter anderem damit, dass sich eine Präsidentschaft, die sich Machbefugnisse aneignet, welche außerhalb jener liegen, die ihr gemäß der Verfassung zustehen, zur imperialen Präsidentschaft wandelt. Hinzu kommt der stetig wachsende Kreis von Beratern, Assistenten und anderem Personal sowie Gremien wie bspw. der National Security Council, die quasi zur Formierung einer “Regierung in der Regierung” führten. (mehr…)

>> Auf dem Weg in die Tyrannei?
>> Die Jagd auf den Inneren Feind
>> Hexenjagd und Umbruchszeiten
>> Herbst 2000: Das Rad dreht sich zurück
>>Imperiale Präsidentschaft

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Kriege und Destabilisierungsmassnahmen der USA seit 1927

Wer steckt hinter deutschen Plänen für eine einseitige Anerkennung Kosovos?

Von Karl Müller

Die deutsche Politik bietet derzeit ein zwiespältiges Bild. In allen Parteien gibt es Kräfte, welche die Politik wieder mehr an den realen Verhältnissen, auch wieder mehr am Ausgleich, an Rechtsgrundsätzen und am Gemeinwohl ausrichten wollen – auch weil immer mehr Bürgerinnen und Bürger mit dem gegenwärtigen Zustand nicht einverstanden sind und der Verlust an Vertrauen in die politische Klasse und ihre Parteien weiter zunimmt. Es gibt aber auch die anderen Kräfte – in fast allen Parteien –, die weiterhin eine autoritäre, das Recht beugende und gewalttätige deutsche Grossmachtpolitik, nicht zuletzt im Interesse der USA, verfolgen.
Niemand ist gut beraten, das Kräftemessen in der Politik allein der politischen Klasse und ihren willfährigen PR-Agenturen und Massenmedien zu überlassen. Jeder kann sich selbst ein Bild von den anstehenden Sachfragen machen und dann auch Stellung nehmen – und dies hat eine Wirkung. Das gilt auch für die Aussenpolitik. Die zahlreichen kritischen Stellungnahmen hierzu haben zwar erst wenig die konkreten politischen Entscheidungen beeinflussen können. Aber innerhalb der Bevölkerung wurde eine sehr wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. So wird – um nur ein Beispiel zu nennen – der Bundeswehreinsatz in Afghanistan nach einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie in Allensbach nur noch von 29 Prozent der Befragten befürwortet. Die grosse Mehrheit – in der Anhängerschaft aller Parteien – lehnt den Einsatz ab. Vor fünf Jahren hatten sich noch 51 Prozent der Befragten für den Afghanistan-Einsatz ausgesprochen. (mehr…)

[ME] Was als schleichender Putsch über Schengen, Maastricht, Amsterdam, Nizza usw begann, mündet nun in einen offenen Staatsstreich gegen die Bevölkerung aller europäischer Mitgliedstaaten

Die Parallelen zu den 20er/30er/40er Jahren sind beklemmend.
- Wieder installieren die Konzerne ein undemokratisches Unrechtssystem, damals die NSDAP, heute die EU-Verfassung/Reformvertrag.
- Wieder wollen die Konzerne, mit welchen Mitteln auch immer, Europa “einigen”.
- Wieder sind die Kriegsziele der Konzerne die Rohstoffe des mittleren Ostens.
- Wieder schaffen die Konzerne, über die ihnen eigenen, gleichgeschalteten Medienkonzerne, einen rassistisch-ideologischen Raum, um anders denkende /gläubige vernichten zu können.

FASCHISMUS, in der allgemeinen Krise des Kapitalismus sich entwickelnde politische Bewegung und staatlich Herrschaftsform, zu der die reaktionärsten Teile des Monopolkapitals Zuflucht nehmen, wenn ihre Klassenherrschaft nicht mehr mit mit den Methoden der bürgerlichen Demokratie aufrechterhalten werden kann. Er ist “die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapital”. Der Faschismus zerstört die bürgerlich-parlamentarische Demokratie und entwickelt einen hemmungslosen, grausamen Terror gegen alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte des Volkes. Seine Herrschaft ist gekennzeichnet durch wachsende Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen, Kriegsvorbereitung und Massenausrottung fortschrittlicher Kräfte im eigenen Land und Aggression gegen andere Völker.

Quelle: MEYERS UNIVERSAL-LEXIKON, Band 1

Die Opferzahlen, des zweiten neoliberalen Globalisierungvorstosses (WK II) sind hinlänglich bekannt, Minimum 60 Millionen Tote Zivilisten und Soldaten und Minimum 6 Millionen Tote durch den Holocaust.
Es ist nicht zu erwarten, das die Geld-Eliten, die diese Strukturen damals iniziierten, diese nicht nur überlebten, sondern sogar gestärkt aus ihnen hervorgingen, und heute wieder dieselben Kriegsziele verfolgen, das diese Geld-Eliten in Zukunft vor ähnlichen oder schlimmeren Opferzahlen zurückschrecken, um ihr mörderisches System zu erhalten.
Die Anstrengungen der französischen und der holländischen Bevölkerungen waren vergebens, angesichts einer antidemokratischen Institution und ihrer Lakaien, die selbst ihre eigenen Statuten missachten >> Stimmen nicht alle Mitgliedstaaten einstimmig zu, d.h. wird der Verfassungsvertrag (oder jetzt eilig umbenannt in Reformvertrag) auch nur von einem Mitgliedstaat abgelehnt, ist der Verfassungsprozess definitiv und für immer beendet <<

Dazu:

- Europa in schlechter Verfassung

- Reformvertrag - Vertrag von Lissabon - treibt EU-Militarisierung weiter voran

- Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurden in Geheimverhandlungen während der parlamentarischen Sommerpause im August Nägel mit Köpfen zur Erarbeitung des neuen EU-Vertrags gemacht

- Nein zur Entmündigung

Von Bernard Schmid

Der neue französische Außenminister hatte vor Jahren die Verstrickungen des französischen Energiekonzerns Total mit dem Militäregime in Burma weiß gewaschen, nach der Niederschlagung der Proteste werden sie in Frankreich erneut in Zusammenhang mit möglichen Sanktionen diskutiert

Burma ist in aller Munde, seitdem in den letzten Wochen massive Protestbewegungen in dem südostasiastischen Land stattfanden und daraufhin mit militärischer Gewalt unterdrückt wurden. Auch Bernard Kouchners (1) Namen ist in aller Munde: Im Frühsommer dieses Jahres französischer Außenminister geworden, sorgte der Mann mit seinen klar ausgesprochenen Kriegsdrohungen gegen den Iran am 16. September für helle Aufregung. Inzwischen möchte er jedoch in der Öffentlichkeit nicht mehr explizit von Krieg sprechen, denn “dieses Wort schätze ich nicht”. Aber zwischen Burma und Bernard Kouchner gibt es auch einen Zusammenhang. Es handelt sich nicht wirklich um ein Glanzlicht in der Karriere des ehrgeizigen französischen Politikers.
Zwangsarbeit von Kindern, in einer Zone, durch die internationale Erdölkonzerne – unter ihnen der französische Branchenriese Total (2) - eine Pipeline errichteten? Nicht doch, nicht doch, versicherte eifrig ein gewisser Bernard Kouchner. In einem Interview mit dem Figaro behauptete er im Dezember 2003, er könne sich gar nicht vorstellen, dass der französische Erdölkonzern, dessen Beteiligung an dem umstrittenen Pipelineprojekt seit längerem in der Öffentlichkeit kritisiert wurde, von Sklavenarbeit profitiere. (mehr…)

 Jürgen Wagner 

Noch im Jahr 1995 stellte ein Pentagon-Report unmissverständlich fest, dass zum damaligen Zeitpunkt ein Kontinent in der amerikanischen Kriegsplanung nun wirklich keine Rolle gespielt habe: „[…] letztendlich sehen wir sehr wenige strategische Interessen in Afrika.“[1] Ganz offensichtlich hat sich diese Einschätzung in der jüngsten Zeit dramatisch verändert. Die „Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten“ vom März 2006 kommt zum entgegengesetzten Schluss: „Afrika ist von wachsender geostrategischer Bedeutung und hat für diese Regierung eine hohe Priorität.“[2]
Dass der Kontinent mittlerweile vom Ende der außenpolitischen To-Do-Liste ins Zentrum der amerikanischen Strategie- und Kriegsplanung aufgerückt ist, zeigt nicht zuletzt die Anfang 2007 erfolgte Ankündigung, erstmalig ein eigenes Afrika-Kommando (AFRICOM) einzurichten. Wie die gesamte Militarisierung wird auch AFRICOM als notwendige Aktion im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“ verkauft. Tatsächlich sind aber Rohstoffinteressen für Washingtons wachsendes militärisches Engagement verantwortlich: „Diese Maßnahme unterstreicht, dass der Kontinent für den amerikanischen Kampf gegen den Terrorismus an Bedeutung gewonnen hat. Doch primär soll der Zugang zu den Rohstoffen und insbesondere zu den Erdöl- und Erdgasressourcen afrikanischer Staaten abgesichert werden.“[3] (mehr…)

IMI

Innen, außen, mittendrin: Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands

Im Jahr 2002 hat sich die Informationsstelle Militarisierung das letzte Mal auf ihrem Kongress intensiv mit der Bundeswehr beschäftigt. Seit dem ist deren Transformation zur “Armee im Einsatz” in Windeseile vorangeschritten. Ihr Aktionsradius hat sich vergrößert, immer neue Einsätze kommen hinzu und diese werden zunehmend als das bezeichnet, was sie sind: “Kampfeinsätze”. Deshalb versuchen Politiker, die Bevölkerung auf steigende Opferzahlen einzustimmen und die Heeresleitung verkündet: “Wir brauchen den archaischen Kämpfer”. Gleichzeitig rumort es in der Truppe selbst. Ihr Leben für deutsche Wirtschaftsinteressen oder einen Sitz im Weltsicherheitsrat zu opfern, sind immer weniger junge Menschen bereit und deshalb wird zunehmend in benachteiligten Schichten mit Schlagworten wie “Arbeitsplatzsicherheit” um Rekruten geworben.
Im wachsenden Widerstand gegen die neuen Kriege aber auch gegen die wachsende soziale Ungleichheit ist neben einer global stattfindenden Entdemokratisierung auch ein Grund zu sehen, weshalb die Bundeswehr unter Schlagwörtern wie “vernetzter Sicherheit” auch zunehmend für Anti-Terrormaßnahmen, Katastrophenhilfe und Aufstandsbekämpfung im In- und Ausland mobilisiert wird. Die Allgegenwart des deutschen Militärs möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress intensiv aufarbeiten. Die Präsenz deutscher Soldaten am Hindukusch, in Heiligendamm und den Arbeitsagenturen bringt jedoch auch neue Protestformen gegen den deutschen Militarismus in der Bevölkerung hervor. Auch diese sollen dargestellt und erörtert werden. (mehr…)

NachDenkSeiten 

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit laufen die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP-Staaten) zu den Economic Partnership Agreements (EPAs). Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird mit wohlklingenden Begründungen wie etwa der “Beseitigung der Armut”, der „Förderung nachhaltiger Entwicklung“, der „Förderung der Menschenrechte“ und der „Förderung der Demokratie” propagiert. Ein Beitrag von Christine Wicht.
Die Verhandlungen zwischen der EU und den AKP-Staaten sollen bis spätestens Dezember 2007 abgeschlossen sein, die Umsetzung im Januar 2008 beginnen und zwischen 10 und 12 Jahren dauern. Die AKP-Staaten sollen ihre Märkte stärker für die Wirtschaft der EU öffnen und im Gegenzug mit Hilfe von „Zollpräferenzen“ Zugang zu europäischen Märkten erhalten. Afrikanische Kleinbauern und Produzenten, befürchten hingegen den Zusammenbruch lokaler Produktionszweige, ein Sinken der Ernährungssouveränität und eine zunehmende Abhängigkeit von Europa. Kritiker monieren die Öffnung von Bereichen, die weit über die WTO-Regelungen hinaus gehen, wie beispielsweise die Liberalisierung von Investitions- und Dienstleistungsmärkten. Die Bedingungen, an die das Abkommen geknüpft ist, geben Anlass zu der Befürchtung, dass sich die Situation für die betroffenen AKP-Staaten, entgegen den Lockrufen der Vertreter der Europäischen Union, nicht verbessern, sondern erheblich verschlechtern wird. (mehr…)

AUSNAHMEZUSTAND   -   Die Entregelung staatlicher Gewalt in Verbindung mit den immer perfekteren Kontrolltechnologien könnte in einem autoritären Alptraum münden. Eine Warnung
Von Raul Zelik

Als Giorgio Agamben 2003 schrieb, dass sich der Ausnahmezustand mit dem War on Terror in “das herrschende Paradigma des Regierens” verwandele, wurde er von Kritikern belächelt. Von einer “Unbestimmtheit zwischen Demokratie und Absolutismus”, wie sie der italienische Philosoph auszumachen glaubte, sei die westliche Gesellschaft noch Lichtjahre entfernt.
Mittlerweile lässt sich kaum noch leugnen, dass die staatliche Gewalt in den vergangenen Jahren systematisch enthegt worden ist. Die US-Regierung hat in Guantánamo und an anderen, geheimen Orten Räume des Ausnahmezustands errichtet, in denen - zumindest bislang - weder nationales Recht noch internationale Kriegskonventionen gelten. Folter ist von führenden Repräsentanten der USA als “robuste Verhörmethode” verharmlost und damit legitimiert worden. Ein Tabubruch, der vom “Folterverbot”, den das Weiße Haus vor wenigen Wochen verkündete, nicht rückgängig gemacht wird. Gleichzeitig wird die Kriegführung immer stärker an so genannte “Private Militärdienstleister” (PMC´s) outgesourcet und damit der öffentlichen Kritik systematisch entzogen. Im Irak stellen die PMC´s mit mehreren zehntausend Mann mittlerweile das zweitgrößte Besatzungskontingent nach der US-Armee. (mehr…)

Fälschungen vermeintlicher al-Kaida-Videos nachgewiesen
Zeit-Fragen.ch

km. Berichte über einen Vortrag des amerikanischen Computerexperten Neal Krawetz auf der «BlackHat-Konferenz» für Computersicherheit in Las Vegas am 3. August (pdf) machen derzeit in ein paar wenigen Printmedien und vor allem auf internationalen Webseiten die Runde. Krawetz hat Beweise dafür vorgelegt, dass sogenannte al-Kaida-Videos in der Regel digital manipuliert wurden. Die al-Kaida-Videos wurden vor ihrer Veröffentlichung von der US-Firma IntelCenter bearbeitet. Krawetz demonstrierte an einem Beispiel, wie das vermeintliche Logo des al-Kaida-Senders «As Sahab» genauso wie das Logo des IntelCenter dem Video im nachhinein technisch gleichartig beigefügt wurden. (mehr…)