Bei Al-Qaida (auch Al-Kaida, El-Kaida) handelt es sich um ein von der CIA mit Hilfe des MI6 und Mossad erzeugten, physikalisch nicht existenten Elementes zur Durchsetzung der geostrategischen Interessen derer Länder mittels Verbreitung von Terror.

Diese Fiktion eines international agierenden Verbands von Terroristen wurde in den 1980er-Jahren in Zusammenarbeit dieser Geheimdienste geschaffen und wird spätestens seit den Anschlägen vom 11.9.2001 in den USA als Vorwand für den so genannten „Krieg gegen den Terror“ benutzt. (mehr…)

UNGLAUBLICHE PRAKTIKEN

Steinmeier und Schily offenbaren im “Fall Kurnaz” ein schwer degeneriertes Rechtsverständnis

von Rudolf Walther

Ackermann von der Deutschen Bank, Pierer von Siemens und Hartz von VW - das sind die Normalfälle. Die Justiz hat dafür die mit dem Neoliberalismus verträgliche Rechtsform des Deals beziehungsweise Kuhhandels vorgesehen - die Betroffenen ihre Portokassen. Darüber kann man sich aufregen, muss man aber nicht. Nicht um Peanuts, sondern ums Ganze geht es im Falle von Murat Kurnaz, des Bremers türkischer Herkunft. Die Vorgänge, die jetzt ans Licht kommen, zeigen den Zustand von Demokratie und Rechtsstaat.

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss stellten die Regierungsparteien CDU/ CSU und SPD keine eigenen Beweisanträge und stimmten diejenigen der Opposition einfach nieder. Der Regierungsapparat sorgte mit restriktiven Aussagegenehmigungen dafür, dass alles unter der Decke blieb - bis das ganze Ausmaß des Skandals dank einer Indiskretion durchsickerte. Das heißt, ein wichtiges Instrument demokratischer Kontrolle - der Untersuchungsausschuss - wurde im Zusammenspiel von Regierung und Regierungsparteien monatelang kaltschnäuzig lahmgelegt. (mehr…)