Sabine Christiansen und Tony Blair reiten dem Sonnenuntergang entgegen
Reinhard Jellen

Letzten Sonntag ging im Fernsehen gleich zweimal eine Ära zuende: Sabine Christiansen (1) plauderte ein letztes mal auf Human-Interest-Niveau über Politik und anschließend wurde in den “Tagesthemen” die bevorstehende Ablösung des britischen Premiers Tony Blair durch seinen Schatzmeister Gordon Brown (2) verkündet. Während die ehemalige Stewardess und “Tagesthemen”-Sprecherin mit ihrer Talkshow von Anfang an Kritik und Häme einstecken musste, war Blair als Hoffnungsträger von Labour gestartet. Beide verabschieden sich mit katastrophalen Popularitätswerten: Laut einer Umfrage für den Stern werden gut achtzig Prozent der Zuschauer die naturblonde Gastgeberin nicht vermissen (3), während Tony Blair als der nach Michael Foot zweitunbeliebteste Labour-Führer (4) aus dem Amt scheidet. Beide haben jedoch Entwicklungen losgetreten, die auch auf lange Sicht nicht zu stoppen sein werden: Der fortschreitende Neoliberalisierung der Gesellschaft, die Ersetzung politischer Inhalte durch mediale Wirkung sowie die Banalisierung von Politik.
Am Sonntagabend wurde bei “Christiansen” noch einmal jene journalistische Schonkost geboten, für welche die Sendung berühmt und berüchtigt war: Zu Gast war Horst Köhler (5), aktueller Bundespräsident und ehemaliger Vorsteher des IWF, der während seiner Wirkungszeit unter anderem Argentinien mit Reformen beglückte, deren Auswirkungen dort noch heute zu spüren sind. Das neoliberale Urgestein wird angekündigt als ein Mann, “der über dem Streit der Parteien steht” und den 80 % der Deutschen sympathisch finden - wahrscheinlich weil er beim Reden blicken kann wie ein Hund, dem man eine Wurst vor die Nase hält. (mehr…)

NachDenkSeiten 

„Der wirtschaftliche Aufschwung hat den Deutschen im letzten Jahr ordentlich Geld in die Kassen gespült. Ihr Geldvermögen legte um 225 Milliarden oder 5 Prozent auf gut 4,5 Billionen Euro zu. Es hat sich damit - statistisch gesehen - seit 1991 pro Haushalt fast verdoppelt“, so berichtet das manager-magazin ohne jede kritische Anmerkung über den neuesten Monatsbericht der Bundesbank. Die statistische Logik unserer Bundesbanker lautet also etwa so: Wenn ich 20.000 Euro Geldvermögen habe und mein Nachbar hat 10.000 Euro Schulden, dann haben wir beide im Durchschnitt 5.000 Euro Geldvermögen. Darüber kann sich mein Nachbar aber richtig freuen!
Eigentlich müsste ein homerisches Gelächter über diese in die Welt gesetzten statistischen Zahlen durch den Blätterwald schallen. Aber die Angabe, wonach sich das durchschnittlich Geldvermögen je Haushalt von knapp 60.000 Euro im Jahr 1991 auf 115.000 Euro nahezu verdoppelt habe, dürfte wieder von den meisten Blättern wie auch vom manager-magazin einfach nachgeplappert werden. Dass diese Durchschnittszahl ohne jeden realen Aussagewert über die tatsächliche Verteilung des Geldvermögens ist, interessiert offenbar nicht. So schlicht ist eben die Wirklichkeit unserer Bundesbanker. Ihr etwas abgewandelte Motto lautet offenbar: Ãœber die Frage, wer das Geld hat, spricht man nicht, Geld hat man. (mehr…)

G-8-Gipfel formuliert umfassenden Freibrief für ungebremste Klimazerstörung. Bush und Merkel lassen sich dafür als Menschheitsretter feiern
Rainer Balcerowiak

Der Präsident hat anscheinend genug. Für die abschließenden Beratungen des G-8-Gipfels in Heiligendamm ließ sich George Bush am Freitag wegen einer »leichten Magenverstimmung« entschuldigen. Dort sollte es ohnehin nur noch um die Verteilung von ein paar Glasperlen an die ärmsten Opfer der neoliberalen Globalisierung gehen. Mit der gelungenen Aufführung einer Klimakomödie und der unmißverständlichen Klarstellung, daß man über das für die Weltwirtschaft äußerst gefährliche Treiben der Hedgefonds nicht einmal zu reden gedenke, hat Bush seinen vom US-Kapital erteilten Kampfauftrag überzeugend ausgeführt.
Die kleine Unpäßlichkeit wird die Freude des Präsidenten über einen der größten Triumphe seiner Amtszeit jedenfalls kaum schmälern. Bush hat es nicht nur geschafft, jegliche Formulierung verbindlicher Klimaziele auf längere Sicht zu verhindern. Darüberhinaus ist es ihm gelungen, die Festschreibung des Status quo als »historischen Prozeß« und als »Wende in der Klimapolitik« zu verkaufen. Umweltpolitisch ist er somit weitgehend aus der Schußlinie, was auch die Chancen der Republikaner bei den kommenden Präsidentschaftswahlen verbessern wird. (mehr…)

[ME] Diese Schlagzeile impliziert zwei Botschaften:

• Ein “Anliegen” wird den Demonstranten abgesprochen, indem es als Chaos bezeichnet wird.
• eine unverhüllte Drohung.

D.H. wer seine Grundrechte wahrnimmt und gegen

• eine neoliberale Globalisierungspolitik, die inzwischen mehr Hunger- und Kriegstote erzeugt hat, als der erste und zweite Weltkrieg zusammen (die wiederum auch schon Bestandteil der Globalisierung waren),
• Abschaffung der Demokratie in Deutschland
• Enteignung und Zwangsarbeit (z.B. Hartz-Gesetze, “Reformen” u.ä.)
• das permanente Brechen des Grundgesetzes z.B. die Artikel: 1,2,3,5,8,9,10,12,13,14,20,26,87 um nur einige zu nennen,
• das permanente Brechen des Völkerrechtes in Form von illegalen Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Irak und Afghanistan,
• einen Ãœberwachungsstaat,

demonstriert ist ein Chaot. Wer die Einhaltung des Grundgesetz und des Völkerrechts fordert ist ein Chaot. Gut zu Wissen, was dieses Sprachrohr der deutschen Politik von unserem Grundgesetz und dem Völkerrecht hält.

Die Drohung kann man nur so auffassen, das sich die Bild-Zeitung als Organ der Staatsgewalt versteht, und ganz offen den, als Terroristen diffamierten, Demonstranten mit deren Tötung droht. Wie das andere deutsche Stürmer-Blatt “der Spiegel” schon forderte “Die Deutschen müssen das Töten lernen” ist hier wohl das Töten von deutschen Demonstranten durch deutsche Polizisten gemeint, nicht zu vergessen die grundgesetzwidrige Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Aufstandsbekämpfung.
Noch haben wir Gesetze dagegen … warum wenden wir sie nicht an?

Harald Neuber

Die Berichterstattung über Entzug der Lizenz für den privaten Sender RCTV in Venezuela zeugt von der Einseitigkeit der Medien
Mit wütenden Demonstrationen und Freudenfeiern wurden in Venezuela die letzten Sendestunden des größten privaten Fernsehsenders “Radio Caracas Televisión” ( RCTV (1)) begleitet. Die Ãœbertragung endete Sonntag um Mitternacht, nachdem die Regierung bereits im Dezember vergangenen Jahres entschieden hatte, dem Sender die Lizenz für die Nutzung des zweiten staatlichen Kanals über den 27. Mai hinaus nicht zu verlängern. Die Verfügung wurde in dem südamerikanischen Land extrem unterschiedlich bewertet. Während die Gegner der linksreformistischen Regierung das Ende der Meinungsfreiheit beklagten, feierten Zehntausende Menschen in der Innenstadt von Caracas den Start einer neuen staatlichen Sendeanstalt. Das “Venezolanische Soziale Fernsehen” ( TVES (2)) nahm planmäßig um 00.01 Uhr Montag früh seinen Betrieb auf.

Dass damit nicht das letzte Wort gesprochen ist, wurde spätestens mit den Montagausgaben der Tageszeitungen deutlich. “Geschlossen … aber nur vorläufig” verkündeten ganzseitige RCTV-Anzeigen. Die Formulierung ist bewusst an eine Äußerung des Präsidenten angelehnt. Als dieser sich im Februar 1992 nach einem gescheiterten Putsch gegen die damalige Regierung von Carlos Andrés Pérez im Fernsehen an seine Mitstreiter richtete, wollte auch er nur das “vorläufige” Scheitern des Vorhabens anerkennen. Der Auftritt legte den Grundstein für den Wahlsieg Chávez’ rund sieben Jahre später. RCTV dürfte es schwieriger haben. Nach zwanzig Jahren hat die Telekommunikationsbehörde CONATEL (3) dem Sender die Lizenz für den zweiten staatlichen Kanal nicht verlängert. Nachdem das Signal der neuen Anstalt TVES zugestanden wurde, gibt es kein Zurück mehr. (mehr…)

Rudolf Bauer

Im Zusammenspiel mit dem einflussreichen Medienkonzern ignoriert bzw. unterläuft die Bertelsmann-Stiftung demokratische Prozesse der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung.

In der jüngeren Vergangenheit hat die Bertelsmann- Stiftung (BS) eine Reihe neu geprägter Begriffe wie z. B. „Bürgergesellschaft“ und „Zivilgesellschaft“ oder „bürgerschaftliches Engagement“ adaptiert.Auf diese Weise hat die Stiftung auch ihrerseits auf den zivilgesellschaftlichen Diskurs Einfluss genommen. Sie nutzte den Begriff und das Konzept der Bürgergesellschaft für die Anliegen der neoliberalen Ökonomisierung und der damit verbundenen politischen Reformen – naheliegender Weise auch zur Beförderung der wirtschaftlichen Interessen der Bertelsmann AG. Im Zusammenspiel mit dem einflussreichen Medienkonzern ignoriert bzw. unterläuft die BS demokratische Prozesse der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung. In diesem Sinne ist hier deshalb von einer „Bertelsmannisierung“ der Bürgergesellschaft die Rede.
Um diese These zu begründen, berichtet der folgende Beitrag über die Motive des Stifters und die Zielmarken der Stiftungstätigkeit. In einem weiteren Schritt werden institutionelle Aspekte, sprich: die Organisations-, Aktionsund Präsentationsformen der Stiftung beschrieben. Hierbei lässt sich verdeutlichen, dass die Stiftung ihren eigenen bürgergesellschaftlichen Ansprüchen in keiner Weise genügt. Anschließend thematisiert der Beitrag das „wirtschaftsfreundliche“ Networking der Bertelsmann- Stiftung im Zusammenspiel mit den Medien- Unternehmen der Bertelsmann AG einerseits und wichtigen Akteuren aus Politik und Wirtschaft andererseits. Zunächst jedoch folgen einige Basisinformationen zur Stiftung, ihren organisatorischen Grundzügen und Aufgaben . (mehr…)

Von Jean Toschi Marazzani Visconti  «Il Corridoio»* (Auszug)

Mit dem Fall der Berliner Mauer verloren die westlichen Länder, insbesondere die USA, ihren «grossen Feind», den Ostblock, auf den sich alle Befürchtungen der öffentlichen Meinung des Westens konzentrierten. Es bedurfte der Schaffung anderer Feinde, um die kommenden Kriegsereignisse zu rechtfertigen und den – alles andere als idealistischen – Grund für die neuen Konflikte zu verdecken, die hauptsächlich auf wirtschaftlich-geopolitischen Interessen beruhen: Militärbasen, territorial-geschäftliche Vorherrschaft, Öl, Pipelines.
Die ausserordentliche Entwicklung der Telekommunikation in den letzten Jahren hat ein Informationssystem hervorgebracht, das so schnell ist, dass jedes Ereignis Tausende Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt live auf dem Bildschirm gezeigt werden kann. Die Kontrolle und der Einsatz von Bildern ist von grösster Bedeutung.

Manipulation durch Medien
Unsere moderne Lebensweise, die um Arbeit und Wettbewerb kreist, hat den grössten Teil der westlichen Bevölkerung vom Fernsehen abhängig gemacht. Die Menschen kommen von der Arbeit nach Hause, drehen sofort den Fernseher an und lassen, ohne zu denken, Bilder vorüberfliessen. Diese Art des Lebens hat ein Sammelbecken von Konsumenten geschaffen, die für die Kommunikation besonders ergiebig und empfänglich sind.
In seinem Essay «Die notwendige Illusion» erklärt der amerikanische Linguist Noam Chomsky, dass es in demokratischen Regierungssystemen unerlässlich ist, die Öffentlichkeit glauben zu machen, alle Handlungen seien richtig und gerechtfertigt. Um diese «Illusion» zu schaffen, ist daher ein raffinierter Einsatz von Bildern und Kommunikation ausserordentlich wichtig.
Dies ist zweifellos die wichtigste Lehre aus all den seit 1989 produzierten Medienereignissen – nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zusammenbruch der UdSSR, der den USA die Führung der Welt anheimstellte. (mehr…)

Ein Plädoyer für Menschlichkeit statt Kapitalismushörigkeit
Von Yavuz Özoguz, Freace

Um die 20.000 Jugendliche sollen sich im letzten Jahr derart betrunken haben, daß sie mit einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus gebracht wurden - und es waren nicht nur die sozial verarmten Schichten, die betroffen sind. Wie aber sieht der Eisberg unter der Spitze aus, was steckt dahinter und was hat das mit dem G8-Gipfel zu tun?
Einige Meinungsforschungsinstitute und Soziologieprofessoren dürften sich insgeheim über die Saufwut mancher Jugendlicher in Deutschland gefreut haben, eröffnet es ihnen doch weitere Forschungsaufträge um die Ursachen zu analysieren. Dabei muß man wirklich nicht Professor sein, um diese Entwicklung zu verstehen. 20.000 derart sturzbetrunkene Jugendliche, daß sie nicht einmal mehr von ihren Freunden ins Krankenhaus gefahren werden konnten, sind nur die Spitze eines Eisberges eines kollektiven Massenwahns am Ersäufen der eigenen Gedanken, am regelrechten Ertränken des Verstandes und Flucht vor der Realität. Die Statistik erfaßt nicht diejenigen, die zwar völlig betrunken waren, aber es noch irgendwie in irgendein Bett geschafft haben, um sich dort zu übergeben. Sie erfaßt nicht Ältere, die sich zuweilen auch volldröhnen, und sie erfaßt auch nicht jene, die andere Wege als Alkohol einschlagen. Jetzt “warnen” zwar einige aufgeschreckte Politiker und die Medien haben einige Tage etwas zu berichten, aber spätestens nach dem nächsten Auftrag eines großen Bierkonzerns zur ganzseitigen Werbung wird die Aufregung genau so schnell verpuffen, wie sie gekommen ist. (mehr…)

Von Mathias Bröckers

Der Pumuckel unter den Hühnerfalken des EhNaMag, C.C.Malzahn, sieht sich nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan mal wieder bemüßigt, zur allgemeinen Mobilmachung zu trommlen:

“Die Taliban nehmen die Deutschen auch deshalb ins Visier, weil sie wissen, dass die Heimatfront zwischen Nordsee und Oberbayern schon mal besser aufgestellt war.”

Dass der Taliban die Nordsee-Zeitung und die Passauer Nachrichten studiert, feststellt, dass Wehrkraft und Durchhaltewille in Deutschland bröckeln, sich den Bombengürtel umschnallt und Bundeswehrsoldaten sowie sich selbst in die Luft jagt, ist als Motiv islamistischer Selbstmordbomber zwar bis dato unbekannt, aber Großstratege Malzahn ist sich ganz sicher:

“Je stärker die politischen Zweifel an dem Out-of-area-Einsatz im Westen wird, desto heftiger werden die Angriffe auf die westlichen Truppen sein.”

Wer also den Tod von weiteren Soldaten verhindern will, sollte keinerlei politische Zweifel hegen, sonst wird alles nur noch schlimmer. Nicht der sinnlose Krieg, sondern die Kritik an der Heimatfront sind dafür verantwortlich, wenn Bundeswehrsoldaten am Hindukusch ihr Leben lassen. Und wenn die Kritik lauter wird, werden die Angriffe heftiger. Da bleibt nur: Schnauze halten, für Winterhilfswerk spenden und mit Commandante Pumuckel weitermarschieren, bis alles in Scherben fällt.

Quelle: Writersblog von Mathias Bröckers

Seit mehr als 25 Jahren wird an der imperialen «neuen Weltordnung» gearbeitet

von Karl Müller, Deutschland

1937, vor 70 Jahren, war Adolf Hitler ein in Deutschland und zum Teil auch international «angesehener» deutscher Staatsführer. Er hatte alle einschränkenden Bedingungen des Versailler Vertrages für Deutschland eigenmächtig (aber mit Rückendeckung durch die britische und die US-amerikanische Regierung) ausser Kraft gesetzt, hatte die Arbeitslosenzahlen, vor allem durch eine enorme Rüstungsproduktion, wieder senken können, hatte die deutsche Militärmacht wieder massiv aufgerüstet, hatte das zuvor entmilitarisierte Rheinland militärisch besetzt, im «Reich» für «Ruhe und Ordnung» gesorgt und sogar die Olympischen Spiele ausgetragen. Ein Jahr später sollten weitere «Erfolge» folgen: Die unter Androhung von Gewalt erreichte Besetzung Österreichs und die mit noch brutaleren Methoden erzwungene Besetzung der sudetendeutschen Gebiete in der Tschechoslowakei. Reichspropagandaminister Joseph Goebbels hatte ganze Arbeit geleistet und ganz wesentlich dazu beigetragen, dass das Regime Hitler die Aura des friedliebenden gewaltigen Erfolgs umgab und immer mehr an den «Führermythos» geglaubt wurde. Selbst einflussreiche Widerstandsgruppen aus Militär und Verwaltung, die die kommende Katastrophe kommen sahen und Hitler entmachten wollten, hatten nach dem Münchner Abkommen aus Resignation ihre Pläne aufs Eis gelegt.
Und über den Preis und die schon damals zahllosen Opfer der Diktatur? Darüber sprach damals fast niemand mehr.
Wie sieht es heute aus, 70 Jahre später? Historische Vergleiche sind keine Gleichsetzungen. Aber einiges fällt doch auf, ernsthaft auf, so dass man erschrocken ins Nachdenken kommt. (mehr…)