Von Löwen und Lämmern: “Let’s make money” ist eine Reise in die Gehege des Raubtierkapitalismus

Von Rüdiger Suchsland

Es sind harte Schläge direkt ins Gesicht, die der Kapitalismus hier erhält. Ziemlich viele, sein Gesicht ist zur Fratze entstellt, die hübsche Maske aufgerissen. Noch stürmen zwar keine Massen die Banken wie zu Beginn der 30er Jahre, aber das kann ja noch kommen, und manchen Banken würde man das angesichts Erwin Wagenhofers Film auch wünschen. “Lets make money” kehrt den ideologischen Scherbenhaufen zusammen, der vom implodierenden Neoliberalismus übrig geblieben ist. Sein Film zeigt die Produktionsbedingungen der Finanzkrise, er zeigt aber auch, warum es höchstwahrscheinlich so weiter gehen wird, warum auf die Krise keineswegs eine grundlegende Veränderung unserer Wirtschaft folgen wird.

Der Kapitalismus ist ein blutiges Geschäft. Das sagen nicht irgendwelche seiner Verächter, sondern die ehrlicheren unter seinen Verteidigern. Etwa Mark Mobius (1), “Investment-Guru” einer ganzen Generation, der – aus Steuergründen von Singapur aus - Fonds in Milliardenhöhe verwaltet. “Man muss kaufen, wenn das Blut auf den Straßen liegt”, zitiert er im Film eine alte Wall-Street-Weisheit und fügt verschmitzt hinzu, “und wenn es Dein eigenes ist.” All das sitzt bis zum letzten Hieb: Da zeigt der Film das Gekritzel sowjetischer Soldaten an den Mauern des Reichstags, entstanden kurz nach Kriegsende im Mai 1945. Dazu sagt der SPD-Abgeordnete Hermann Scheer: “Wenn wir so weitermachen, dann kommen neue Selektionsmechanismen.” Die Botschaft ist klar. Auf die Krise folgt die Knappheit, auf die Knappheit Verteilungskämpfe. Und dann beginnt die Barbarei. Und - das muss man wohl für die hinzufügen, die jetzt denken “und wenn schon, wo gehobelt wird, da fallen Späne, und Verteilungskämpfe sind halt das Leben” - es ist keineswegs ausgemacht, dass der Westen nicht jenes Ancien Regime unseres Zeitalters ist, dass von den neuen Sansculotten aus Afrika hinweggefegt wird, bevor dann dein kleiner Korporal auch Peking kommt… Wir wissen nicht, wie es Mobius gerade geht, denn Erwin Wagenhofers (”We Feed the World”) Film ist selbstverständlich vor der aktuellen Finanzkrise entstanden - vermutlich kauft er gerade in großem Stil ein. Denn auch wenn ohne jeden Zweifel derzeit das Blut der Aktienhändler, Finanzjongleure und Casino-Kapitalisten in Strömen fließt - falls sie ihren eigenen Ãœberzeugungen nur einigermaßen vertrauen - wovon man, wie immer bei Gläubigen, auch in diesem Fall ausgehen darf - sitzen jetzt schon die ersten von ihnen in Wartestellung, um zu kaufen, nicht zu früh, aber bitte auch nicht zu spät. Im ein paar Jahren macht Wagenhofer dann vielleicht einen Film über diejenigen, die sich gerade eine goldene Nase verdienen. (mehr…)

NEOLIBERALE KERNSCHMELZE - Warum es falsch ist, die Finanzkrise isoliert zu sehen

Mohssen Massarrat

Die derzeitige Finanzkrise ist - inzwischen unbestritten - die größte Krise des Kapitalismus nach der ersten Weltwirtschaftskrise vor über 80 Jahren. Sie führt auch die Krise der Kapitalismuskritiker drastisch vor Augen. Sie alle haben diese Entwicklung zwar vorausgesagt, sich jedoch kaum damit befasst, welche Konsequenzen aus der Krise im Sinne einer emanzipatorischen Politik zu ziehen wären. Jetzt ist es an der Zeit, das Versäumte schnellstens nachzuholen. Es ist offensichtlich: die “Rettungspakete” der EU-Regierungen führen nur dazu, dass der neoliberale Kapitalismus unbeschadet davonkommt.
“Ich bin fest davon überzeugt, dass genügend Menschen bereits wieder daran arbeiten, das Versagen des Systems möglichst schnell mit dem Mantel des Vergessens zuzudecken”, sagt der ehemalige Daimler-Chef Edzard Reuter (FR vom 18./19. Oktober). Die Tatsache, dass Angela Merkel zunächst Hans Tietmeyer, einen der Architekten des Neoliberalismus in Deutschland, als Koordinator des Rettungspakets vorschlug, dann - nach Kritik im Parlament - ihn wieder fallen ließ, um den nächsten, ebenfalls eingefleischten Neoliberalen, Jörg Asmussen, zu präsentieren, beweist es: die Neoliberalen sind mit aller Kraft dabei, alle Zügel in der Hand zu behalten und zur Rettung des Systems Bauernopfer zu bringen. Schuld an allem sei die “Raffgier” einiger Manager. Mit untauglichen Mitteln, wie einer Gehaltsbegrenzung für Manager, soll der Wut der Bevölkerung die Spitze genommen werden. In allen Fernsehkanälen ist “Gier” der Manager das Thema - die Gier sei halt menschlich, also eine unveränderliche Konstante, zum Neoliberalismus gäbe es daher keine Alternative. (mehr…)

Von Heribert Prantl

Die neuen Kapitalverbrechen

infokrieg.tv

US-Truppen die aus dem Irak zurückkehren werden ab 1. Oktober in Amerika patroullieren um bei “Unruhen in der Bevölkerung und Kontrolle über Menschenmengen” zu helfen, was eine völlige Verletzung des Posse-Comitatus-Gesetzes zur Trennung von Polizei und Militär darstellt. Natürlich könnte den Soldaten befohlen werden, widerspenstige Amerikaner nach einem völligen Zusammenbruch der Wirtschaft zu bekämpfen. Diese Neuigkeit wurde am 8. September seelenruhig von der Army Times Webseite gemeldet. Ab Anfang nächsten Monats wird das 1st Brigade Combat Team der 3. Infanterie-Division

“sich unter der Kontrolle des US Army North befinden, der Army-Service-Komponente des Northern Command, als eine Streitmacht der Bundesregierung auf Abruf, um auf natürliche oder von Menschen verursachte Notfälle und Desaster zu reagieren, darunter Terroranschläge.” (mehr…)

Von JÜRGEN ELSÄSSER

Am 7. Mai 2008 stellte die Bundestagsfraktion der Union ihre tags zuvor beschlossene „Sicherheits strategie für Deutschland” vor. Durchgehende Leitlinie der Ãœberlegungen ist, dass „die bisherige Trennung von innerer und äußerer Sicherheit oder in Kriegszustand und Friedenszeit nicht länger aufrechterhalten“ werden kann. Mit George Orwell gesagt: Krieg ist Frieden, und Frieden ist Krieg. Die „veränderte Bedrohungslage erfordert ein völlig neues Verständnis von Sicherheitspolitik.“ Und weiter: „Die Erhöhung der Wehrhaftigkeit Deutschlands nach Außen wie nach Innen muss sich auch organisatorisch in der deutschen Sicherheitsarchitektur niederschlagen.“ Die Notwendigkeit dieses Umbruchs wird so begründet: „Die Sicherheit unseres Landes ist heute völlig anderen, aber nicht minder gefährlichen Bedrohungen ausgesetzt als zu Zeiten des ‘Kalten Krieges’. Heute ist der transnationale Terrorismus die größte Gefahr für die Sicherheit unseres Gemeinwesens.“ Damit wird das Phantom Al Qaida und islamistischer Gruppen als noch größere Bedrohung dargestellt als früher der Warschauer Pakt und die kommunistische Bewegung. Die Schlussfolgerung liegt auf der Hand: Staat und Gesellschaft müssen sich noch stärker verpanzern als im Kalten Krieg. (mehr…)

Dazu auch in der jungen Welt: Mit Zeitzünder

Die “Sicherheitsstrategie für Deutschland” der CDU/CSU

Von Tobias Pflüger / IMI

Am Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine 16-seitige “Sicherheitsstrategie für Deutschland” verabschiedet.[1] Das Dokument wurde unter der Federführung von Volker Kauder von Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (sein Wahlkreis ist Ravensburg-Bodensee) erarbeitet und sowohl mit Kanzlerin Angela Merkel als auch Militärminister Franz-Josef Jung sowie Innenminister Wolfgang Schäuble abgestimmt.
Mit dieser CDU/CSU-Sicherheitsstrategie wird eine umfassende Militarisierung der Außen- und Innenpolitik angestrebt, deshalb ist die breite Rückendeckung innerhalb der CDU/CSU umso besorgniserregender. Geplant ist u.a. die Bildung eines “Nationalen Sicherheitsrats” analog zu den USA, mit dem eine Zentralisierung der Entscheidungsbefugnisse im Kanzleramt bezweckt wird; ferner soll die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit noch weiter aufgeweicht und die Möglichkeiten für Bundeswehreinsätze im Inland ausgeweitet werden. Der konservative Horrorkatalog visiert sogar offen Militäreinsätze zur Rohstoffsicherung an. Militäreinsätze sollen nicht zwingend nur mit Mandat des UN-Sicherheitsrates stattfinden. Auch ist eine Aushöhlung des Parlamentsvorbehaltes geplant, d.h. die Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr soll trotz klarem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auch mal ohne Zustimmung des Bundestages erfolgen können.

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Freace

In der vergangenen Woche veröffentlichte die Europäische Polizeibehörde (Europol) die aktuelle Ausgabe ihres jährlichen "EU Terrorism Situation and Trend Report" ("Bericht über die Lage und die Entwicklung von Terrorismus in der EU", TESAT). Medien reagierten hierauf einhellig mit Schlagzeilen, die von steigenden Zahlen von Terroranschlägen sprachen. So titelte Welt Online mit "Europol: Terror bedroht Europa stärker als je zuvor", der österreichische ORF mit "Europpol: Terrorismus in der EU weitet sich aus", MSN mit "Terror bedroht Europa stärker als je zuvor", die Netzeitung mit "1000 Terrorverdächtige in EU festgenommen" und N24 mit "20 Anschlagspläne in Deutschland". Bei eingehender Betrachtung des Berichts wird allerdings nicht nur klar, daß diese Aussagen so keineswegs zutreffend sind und andererseits die Klassifizierung von Taten als "Terrorismus" weitaus mehr mit gerade örtlich vorherrschenden Interessen als mit der in der Bevölkerung sicherlich verbreiteten Vorstellung von Attentaten mit Bomben und Schnellfeuergewehren zu tun hat.
Schon die bloße Zahl der insgesamt im Jahr 2007 in den genannten Ländern Deutschland, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Spanien, Österreich und Portugal "fehlgeschlagenen, vereitelten und erfolgreich ausgeführten" Anschläge straft die so gern herbeibeschworene Gefahr "islamistischen Terrors" Lügen. Insgesamt wird die genannte Zahl in dem Bericht mit 583 angegeben. Ganze 4 davon hatten demnach einen "islamistischen" Hintergrund – 532 allerdings einen separatistischen. Ein zumindest ähnliches Bild ergibt die Zahl der Verhafteten. Von insgesamt 1.044 wurde bei 201 ein "islamistischer" und bei 548 ein separatistischer Hintergrund vermutet. Bemerkenswert ist hier auch, daß sich dieses Verhältnis eben gerade nicht in der Zahl der Verurteilten widerspiegelt. So hatten den Meldungen der einzelnen Länder zufolge 198 der insgesamt 449 Verurteilten einen "islamistischen" Hintergrund und 214 einen separatistischen. In 120 Fällen lautete das Urteil auf Freispruch. Nur 22 Prozent aller Verhafteten wurden in direktem Zusammenhang mit einem "Anschlag" verhaftet, der überwiegende Teil wegen der "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung". (mehr…)

VON GERHART BAUM

Der Terrorismus, stellt die Sicherheitsbehörden vor besondere Schwierigkeiten. Die Täter sind flexibel organisiert, schwer zu infiltrieren und als Verdächtige zu erkennen. Damit wächst das Bedürfnis zur vorbeugenden Risikobekämpfung - eine Tendenz, die nicht neu ist, sondern schon mit den Ausnahmegesetzen zur Abwehr der RAF und dann im Kampf gegen die sogenannte organisierte Kriminalität in den 90er Jahren begann. Die Sicherheitsbehörden werden immer stärker im Vorfeld der Straftatbegehung und des Tatverdachts tätig. (…)
Präventive Maßnahmen sind unverzichtbar, aber sie dürfen nicht zu einem "entgrenzten Präventionsstaat" führen. "Wer vorbeugen will, weiß nie genug", stellt Heribert Prantl zu Recht fest. Das Bundesverfassungsgericht fordert daher auch bei Vorfeldermittlungen, dass sich die Annahme einer Gefahr, die der Grund für das staatliche Handeln ist, stets auf konkrete Fakten im Tatsächlichen stützen muss. Es muss also die hinreichende Wahrscheinlichkeit gegeben sein, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für ein besonders geschütztes Rechtsgut entsteht. (mehr…)

Vor dem Gipfeltreffen der Allianz in Bukarest fordert ein Strategiepapier eine radikale Umorientierung - und atomare Erstschläge

Von Harald Neuber 

Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Bukarest sorgt ein neues Strategiepapier für Aufsehen. Die Studie mit dem Titel Towards a Grand Strategy for an Uncertain World (etwa: Zu einer Gesamtstrategie für eine unsichere Welt) wurde von gleich fünf ehemaligen Stabschefs des Militärbündnisses verfasst und birgt brisante Vorschläge. Der deutsche General a. D. Klaus Naumann, US-General John Shalikashvili, der britische Feldmarschall Lord Peter Inge, der französische Admiral Jacques Lanxade und der niederländische General Henk van den Breemen wollen die NATO an der Seite der USA und der EU zu einem offensiv ausgerichteten Militärbündnis machen. Das bisherige Völkerrecht - vor allem das Prinzip der staatlichen Souveränität - soll beiseite geschoben und durch ein Gewohnheitsrecht ersetzt werden, das vom Westen definiert wird. Die Autoren bestehen zudem auf eine Strategie atomarer Erstschläge.
Das 152-seitige Papier, das früher geäußerte Ideen aufgreift (Die Nato soll Pipelines und Energieressourcen sichern), kursiert seit Anfang Januar in Brüssler EU-Kreisen. Obwohl einige wenige Medien wie Die Zeit oder The Guardian über das Dokument berichteten, ist die Brisanz der Vorschläge offenbar nur wenigen politischen Entscheidungsträgern klar. Denn die Militärs fordern nicht nur eine grundsätzliche, langfristige und irreversible Neuausrichtung der NATO von einem Defensiv- zu einem Offensivbündnis. Auch die Einsatzgründe verschieben sich. So soll die Bedrohung der geopolitischen Dominanz des Westens und seiner Kultur künftig ebenso als Kriegsgrund dienen wie die Sicherung von Energieressourcen. Das Papier bestätigt die schlimmsten Befürchtungen der geopolitischen Gegenspieler der NATO und bedeutete - würde es umgesetzt - das Ende des bisherigen Völkerrechtes.  (mehr…)

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Dazu in den NachDenkSeiten:

NATO-Gipfel in Bukarest: IPPNW warnt vor gefährlicher NATO-Strategie
Mit großer Sorge verfolgt die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) die Beratungen des NATO-Gipfels vom 2. - 4. April in Bukarest. Das im Vorfeld bekannt gewordene Strategiepapier »Towards a Grand Strategy for an Uncertain World« propagiert die Bereitschaft zum atomaren Erstschlag und zu militärischen Interventionen ohne völkerrechtliche Legitimation durch den Weltsicherheitsrat. Die Autoren aus höchsten NATO-Kreisen fordern u.a. eine »Eskalationsdominanz« zur Sicherung der westlichen Kultur und Lebensweise. Diese Denkweise ist nach Auffassung der IPPNW in keiner Weise geeignet, ein friedliches und zivilisiertes Zusammenleben zu fördern, sondern entspringt einer unverantwortlichen Hybris und fehlgeleiteten Allmachtsfantasien des politisch-militärisch-industriellen NATO-Komplexes.
Quelle 1: www.ippnw.de
Quelle 2: Studie [PDF - 2 MB]

Kommentar AM: Hier passieren stetig schreckliche Veränderungen. Siehe auch unser Hinweis 21 vom 28. Februar: Grand Strategy

Gibt es bei der Bundeswehr “Offiziere einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht”?

Von Peter Mühlbauer

“Guten Tag Herr Rose,

durch Zufall bin ich über die Seite des DS gestoßen.

Mit Befremden registriere ich die strukturelle Ausrichtung Ihrer Vorfeldorganisation und distanziere mich als deutscher Offizier entschieden von diesem linken Zeitgeistkonglomerat uniformierter Verpflegungsempfänger. Nicht die Kritik an kritikwürdigen Themenfeldern kritisiere ich, sondern die Intention und Diktion dahinter. Sie wissen was ich meine und sie wissen auch, dass sie nicht das Sprachrohr einer, unserer Armee sind. Ich beurteile sie als Feind im Inneren und werde mein Handeln daran ausrichten, diesen Feind im Schwerpunkt zu zerschlagen. Die Phase des 68er Marsches ist beendet, kehren Sie um in den Gulag der politischen Korrektheit oder in die Sümpfe des Steinzeitmarxismus, dem Sie entkrochen sind. Sie werden beobachtet, nein nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht.

Somit verbleibe ich mit vorzüglicher Geringschätzung und trefflicher Erheiterung in der Betrachtung Ihrer weiteren operativen Unfähigkeit.

[K.], Daniel Hauptmann
“Es lebe das heilige Deutschland” (Stauffenberg)”
(mehr…)

Dazu auch in der FR-online:
Der Feind im Inneren