IMI-Analyse 2006/025

Jürgen Wagner

Nachdem schon länger ein Entwurf für ein neues “Weißbuch” der Bundeswehr vorliegt, wird das Kabinett am 25. Oktober über eine überarbeitete Fassung beraten und diese vermutlich in Kürze verabschieden.[1] Das Weißbuch ist ein Grundlagendokument zur außen- und militärpolitischen Ausrichtung Deutschlands der kommenden Jahre (das letzte erschien 1994). Es spiegelt in erschreckender Weise den Grad der Militarisierung Deutschlands wieder, indem es zeigt, wie weit die “Enttabuisierung des Militärischen” (Gerhard Schröder) inzwischen fortgeschritten ist. Hier sollen die wichtigsten Elemente der aktuellen Version vorgestellt werden.

Auf Wiedersehen Verteidigungsarmee - Hallo Kriegstruppe

Was sich ohnehin schon lange abzeichnet wird durch das Weißbuch in aller Deutlichkeit untermauert, nämlich, dass sich die Bundeswehr konsequent von einer (primär) auf Verteidigung ausgerichteten Truppe hin zu einer Interventionsarmee entwickelt hat. So betont man etwa die “strikt einsatzorientierte Ausrichtung der Bundeswehr.” (S. 70) “Die Bundeswehr beschreitet seit Jahren konsequent den Weg des Wandels zu einer Armee im Einsatz.” (S. 13; Hervorhebung im Original) Summa summarum: “Die Bundeswehr ist heute weltweit im Einsatz.” (S. 75) (mehr…)